Die Probleme, die Syrer während ihren Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft beim Zugang der Grundrechte erleben

Dezember 2020

SOLARİS ist eine Nichtregierungsorganisation, gegründet von sachkundigen Personen, um leitende Projekte umzusetzen und strategische Lösungen zu entwickeln, dazu im Gebiet der Frauen, Bildung, Unternehmertum, nachhaltige Entwicklung, Umwelt, Kultur u. Kunst, Landwirtschaft, Lebensmittel, Migration und humanitären Bereich Forschungen und Studien durchführt. Im Rahmen der Mission von SOLARİS können wir diese Studie als die erste Phase einer Reihe von Berichten betrachten.

Die Erklärung im Juli 2016 von Recep Tayyip Erdogan, der Präsident Republik der Türkei, in Bezug auf verleihen der türkischen Staatsbürgerschaft an syrische Flüchtlinge blieb für eine lange Zeit in der Tagesordnung. Diskussionen, Kritik, unterstützende Meinungen und hasserfüllte Diskurse gegen syrische Flüchtlinge standen sowohl in Medien als auch digitalen sozialen Medien im Mittelpunkt und das jeweilige Thema ist immerhin noch ziemlich intensiv.  

Nach erteilten Angaben von Süleyman Soylu, Innenminister der Republik der Türkei, über die Sendung „Haftasonu Özel“ des Fernsehprogramms CNN-Türk vom 29.12.2019, ist die Anzahl der Syrer, denen die türkische Staatsbürgerschaft verliehen wurde, ab Dezember 2019 um die 110.000. Davon sind 53.000 Erwachsene und 57.000 Kinder [1]. Nach Angaben des Innenministers im selben Programm ist die Anzahl der Syrer über 450.000, die in der Türkei zur Welt gekommen sind [2].

Mit Sicherheit haben sich die Zahlen ab dem Zeitpunkt unserer Berichtserfassung erhöht. Wie auch vom Innenminister geäußert, hat die Türkei auf die vertriebenen Menschen reagiert, hat sie nicht im Stich gelassen und ihnen die Staatsbürgerschaft gegeben. Die Staat Republik der Türkei hat ihnen eine Möglichkeit gegeben, ein besseres Leben für sich selbst u. für ihre Kinder zu führen und die Zukunft mit Hoffnung zu betrachten, wie es der Menschheit würdig ist. Die Mehrheit der Staatsbürgerschaft erhaltenen Menschen haben beim Zugang zu allgemeinen Dienstleistungen nach Sozialstaatansatz her keine Probleme erlebt. Doch gibt es Menschen darunter, die aus verschiedenen Gründen kein Zugang zu diesen Rechten leisten konnte. Unsere Studien wurden in Berichte umgewandelt, um die Probleme dieser betroffenen Menschen beim Zugang zu Grundrechten zu beheben, so dass ihre Vorgänge wie bei allen anderen Flüchtlingen durchgeführt werden, die von der Staatsbürgerschaft profitieren und um in der Öffentlichkeit Bewusstsein hierzu zu erwecken.     

Es ist bekannt, dass in Bezug zu diesem Thema verschiedene Berichte veröffentlicht werden. Doch bestehen keine Studien zum Thema der Probleme, die syrische Familien während des Erwerbs der Staatsbürgerschaft erleben. Wobei den Vätern und den Müttern die Staatsbürgerschaft verliehen wurden u. während der Überprüfungsphase die zur Welt gekommenen Kinder die Staatsbürgerschaft nicht erhalten konnten, wurde die Studie durchgeführt, um die erlebten Probleme eine Lösung zu schaffen. Als SOLARIS ist unser eigentlicher Ziel, dass; Flüchtlinge und Einwanderer in der Türkei und weltweit von den anerkannten direkten oder indirekten Rechten profitieren und/oder Verstöße oder Verletzungen wegen bürokratischen Gründen auszudrücken, zu überwachen und die übergebene Rechte zu vertreten und die Aufmerksamkeit zur Erfüllung der erforderlichen rechtlichen und behördlichen Ersparnisse im Rahmen der Menschenrechte zu wecken.  

Obwohl wir mit unseren Studien versucht haben viele Menschen zu erreichen, wollten sich auch viele, dessen Anzahl wir nicht schätzen können, wohl selbst, als auch ihre Umgebung nicht an unsere Umfrage teilnehmen, weil ihre Beschwerden seit langem nicht behoben werden konnten und sie auch verzweifelt waren, weil sie keine Antwort bekamen. Da die nicht befragten von der Anzahl her viel mehr ist, repräsentieren die teilgenommenen Personen auch die nicht befragten. Unser Bericht basiert sich auf die erfassten Angaben von 49 Familienmitgliedern, die zwischen 01. August und 30 August 2020 in verschiedenen Städten in der Türkei befragt wurden.

Nachdem die Daten und Besprechungen analysiert und bewertet wurden, wurde festgestellt, dass fast alle Familien mit den gleichen Problemen betroffen waren, wie: Probleme beim Zugang zu Grundrechten wie Gesundheit, Bildung, Reisefreiheit. Es wurde festgestellt, dass Familien, die das Recht hatten, sich aus der Ausnahmeklausel im türkischen Staatsbürgerschaftsgesetz Antrag zu stellen, sich beschwert haben, dass der Prozess der Staatsbürgerschaft für ihre Kinder lange dauert und unklar ist welche Probleme sie in Zukunft erleben werden.

Die Ergebnisse des Berichts sind wie folgt aufgelistet:

• An die Forschung haben 49 syrische Flüchtlinge aus 12 verschiedenen Städten teilgenommen.
• 16 dieser Teilnehmer haben erläutert, dass sie mehr als 7 Jahren und 33 davon haben erläutert, dass sie mehr als 4 Jahren in der Türkei leben.
• Nur 5 dieser Teilnehmer haben erläutert, dass nur einer von ihnen die türkische Staatsbürgerschaft erhalten haben.
• 45 der Teilnehmern haben erläutert, dass nur 1 ihrer Kinder die türkische Staatsbürgerschaft nicht erhalten haben. Jedoch die anderen 4 Teilnehmer haben erläutert, dass 2 ihrer Kinder die türkische Staatsbürgerschaft nicht erhalten haben.
• 47 der Teilnehmer äußerten sich, dass ihr Kind, die keine türkische Staatsbürgerschaft hat, in der Türkei zur Welt gekommen sind und nur 2 davon außerhalb der Grenzen der Türkei zur Welt gekommen sind.
• 40 Kinder, die keine türkische Staatsbürgerschaft erhalten haben, haben vorübergehenden Schutzstatus, 7 von ihnen sind heimatlos, 1 nicht eingetragen und 1 von ihnen ist als Besucher eingetragen.
• Zwischen den 49 Befragten erläuterten 43 davon, dass ihre Reisefreiheit eingeschränkt ist, 35 davon, dass sie Schwierigkeiten haben, Gesundheitsdienstleistungen zu erhalten. Die Zahl der Personen, die sagen, dass sie ihre Kinder nicht impfen konnten, beträgt 21. Während die Zahl der Befragten, die Schwierigkeiten beim Zugang zu Bildungsdienstleistungen hatten, 32 war, stellten die Schwierigkeiten in Bezug auf Bildung ein indirekten Problem dar. Außerdem ist die Zahl der Personen, die erläutern, dass Sie keine Unterstützung für Neugeborene vom Staat erhalten können, beträgt 19.

Unter Betracht dieser Ergebnisse wurde zum Beheben der Probleme dieser Menschen, die Schwierigkeiten beim Zugang zu den Grundrechten haben u. damit die Vorgänge wie bei den anderen Flüchtlingen durchgeführt werden können, wurde der jeweiligen Einrichtungen kurz gefasst die folgenden Vorschläge zur Verfügung gestellt, die befugt sind, Entscheidungen zu treffen.

• Mit Veröffentlichung des Berichts der TBMM Migrationskommission, wurde mit Unterstützung der jeweiligen öffentlichen Institutionen, die für die Migration zuständige Abteilungen der politischen Parteien und der Nichtregierungsorganisationen die erforderlichen gesetzlichen Regelungen zu treffen und der Benachteiligungen ein Ende zu geben,  
• In Fällen, in denen die Eltern oder einer von denen die Staatsbürgerschaft erwirbt und ihre Kinder aus bürokratischen Gründen die türkische Staatsbürgerschaft nicht erhalten können, die erforderlichen Änderungen der Rechtsvorschriften durchzuführen, um die notwendigen behördlichen Forschungsprozesse so schnell wie möglich vorzunehmen,
• Ergreifen der notwendigen Maßnahmen, um ein System wie eine vorläufige Staatsbürgerschaft zu erstellen, damit Kinder wie jedes türkische Kind, deren Eltern die Staatsbürgerschaft erhalten haben, von den Rechten der Staatsbürgerschaft profitieren können, um die Benachteiligungen wegen langen Prozessen aus verschiedenen Gründen zu beseitigen.
• Die jeweiligen Einrichtungen voranzutreiben, um dringend auf Impfstoffe, Zugang zu Bildung und Zugang zu Gesundheits- und Sozialdienstleistungen zu reagieren, insbesondere für die Kinder, deren Eltern die türkische Staatsbürgerschaft erworben haben,
• Leisten von einer psychosozialen Unterstützung sowohl für Eltern als auch für die Kinder, damit Kinder, die sich in einem Heimatlosen Zustand befinden, aber nicht einmal legal diesen Status haben, von diesem Status befreit werden und um mögliche Trauma zu verhindern, die diese Kinder und ihre Familien in Zukunft erleiden können,
• Unterstützung wie Beratung, Informationsaustausch und Bewusstseinsbildung über staatliche Einrichtungen und Nichtregierungsorganisationen für Eltern, die türkische Staatsbürgerschaft erworben haben, und für Kinder, die keine Staatsbürgerschaft erhalten konnten.